Mit dem 'Patent' ist das so eine Sache...

Tom fand die Armlehneablage –Modell ‚Black‘- wirklich gut. Leider nicht hilfreich bei seinem Lieblingssessel: einem POÄNG. Doch andererseits, so seine Überlegung, könnte man diese flexible, an jeder Sesselarmlehne anpassbare Ablage doch schützen lassen? Oder?

Tom begann unser heutiges Treffen mit einer ungewöhnlichen Frage: „Ich finde die Idee mit deiner Armlehneablage bemerkenswert. Kannst du das nicht patentieren?“

Ein sehr interessantes Thema. Und eine berechtigte Frage. Und meine Antwort lautete: „Jetzt nicht mehr. Zu spät dafür.“

Tom schaute mich irritiert an. “Wieso zu spät?“

„Es gibt für Patente Richtlinien. Zunächst einmal muss es sich um eine technische Erfindung handeln. Nur dann könnte ich sie schützen lassen.“

„Ok.“ Tom hörte mir sehr aufmerksam zu.

„Eine weitere Voraussetzung, die erfüllt sein muss: Eine neue Idee oder auch Erfindung darf vor einer Patenanmeldung NICHT veröffentlicht sein. Also kein Bild. Keine Beschreibung. Schon gar nicht ein Film auf Youtube!“

„Ist das so?“

„Ja das ist so, Tom.“ Ich verfiel in einen dozierenden Ton. „Ein kleines Beispiel dazu.“ Ich zündete mir eine Pfeife an und machte es mir in meinem Sessel bequem, bevor ich weitersprach: „In den 60er Jahren hatte ein Unternehmen versucht ihre Technik zum Bergen gesunkener Schiffen schützen zu lassen. Dazu befüllten sie sehr viele kleine Bälle mit einem expandierendem Schaum. Verteilten diese im gesunkenen Schiff. Der Auftrieb durch diese vielen kleinen Bälle hob das Schiff an die Oberfläche. Ein Patent für diese technische Idee wurde aber abgelehnt.“

„Einfache und effiziente Bergung. Warum ließ sich das nicht patentieren?“

„Weil etwa 15 Jahre zuvor diese Bergungstechnik veröffentlicht worden ist.“

„Ach doch so früh?“ Tom war erstaunt. „Demnach Ende der 40er. Wer hatte denn da schon ein Patent eingereicht?“

„Niemand.“ Antwortete ich ihm.

„Gut. Anders gefragt: Wer hatte denn diese Idee schon veröffentlicht?“ Tom hatte schnell verstanden.

„Carl Barks!“

Nun das erstaunte Gesicht von Tom: Es fror einfach ein. Keine Mimik. Kein Augenzucken. Nur Ungläubigkeit ausstrahlend. Also eigentlich wie immer. Nur letzteres war eine neue Nuance.

Dann zeigte ich Tom die Veröffentlichung. 

Eine kurze Pause entstand, als Tom das Bild sah. „Unglaublich, Andreas“. Das war seine erste Regung.

Aber eigentlich war auch ich erstaunt, dass Tom von dieser doch sehr bekannten Geschichte noch nichts gelesen hatte.


Andererseits fiel mir eine weitere Anekdote ein.

Vorab Toms Wissen prüfen. Zunächst die zeitliche Justierung: „Als du ein kleiner Junge warst…“ begann ich. Und dann die eigentliche Testfrage: „Hatten Dir Deine Eltern auch aus den kleinen quadratischen Büchlein vorgelesen?“

„Du meinst sicherlich die Pixi-Bücher.“

Mir rutschte reflexartig ein „Bestanden.“ heraus.

Tom schaute irritiert auf.

„Schon gut…“ Während ich das sagte ging ich an meinen Schrank und holte eine Handvoll meiner alten Pixi-Bücher hervor. Ich händigte Tom den kleinen Stapel von 34 Stück aus. 

33x Pixi und einmal Happy
33x Pixi und einmal Happy

Er war wirklich verblüfft. „Meine Herren…! Das du die noch hast?“ Einige schien er wieder zu erkennen. Dann stutzte er. „Moment. Das gehört nicht dazu,“ und sortierte ein Büchlein aus. Er nahm es in die Hand und schlug es auf. Dann las er aus dem Impressum: „Delphin Verlag. 1965.“  

„Woran hattest Du erkennen können, dass das nicht ein Pixi-Buch ist, Tom?“

„Dieses Büchlein hat die gleiche Höhe, ist aber vielleicht 1 cm länger.“

„Genau. Denn alle anderen Büchlein stammen aus dem Carlsen Verlag und haben das Format von 10 x 10cm.“

„Was willst Du mir damit sagen?“ fragte mich Tom geradeheraus.

„Der Delphin Verlag hätte seine Happy-Buchreihe nicht ebenfalls im 10 x 10cm Format verkaufen dürfen.“

„Weil…?“

„Das Format für kleine Kinderbücher vom Carlsen Verlag geschützt ist.“

„Das kann aber kein Patent sein“, überlegte Tom laut. „Was ist es dann? Ein Design-Schutz vielleicht?“

„Eigentlich richtig. In Deutschland heißt es halt Geschmacksmuster.“

„Kleines Gedankenspiel Andreas,“ forderte mich Tom auf. „Ich bin ein kleiner Verlag. Ich möchte eine klein-formatige Buchreihe herausbringen…“

Ich ermunterte Tom mit einem „Ok.“ zum Weiterreden.

„Dann lasse ich die Bücher von der Druckerei fertigstellen und bringe sie in den Verkauf…“

„Ok Tom.“

„…Und dann kommt die dicke Abmahnung. Da steht dann drin, dass ich meine Bücher aufgrund des geschützten Buchformats nicht verkaufen darf. Meine Investition von 100.000 Büchern wird eingestampft.“

„Teures Szenario. Stimmt Tom. Aber…“, so gestand ich Tom ein, „Genau das ist passiert. Ich zeigte ihm im Internet den Link ‚Wem gehört das Pixi-Format?‘.

Er las sich das durch. Dann wendete er sich mir zu.

„Du scheinst Dich mit Schutzrechten schon mal etwas auseinandergesetzt zu haben. Oder Andreas?“

Er erwartete keine Antwort von mir. Aber seine abschließende Bemerkung brachte es auch für mich auf den Punkt.

„Schutzrechte in der heutigen Ausprägung scheinen mir nicht mehr zeitgemäß zu sein.“ Dann fragte er nur kurz nach: „Seit wann gibt es Schutz- bzw. Patentrechte?“

Genauso kurz meine Antwort: „In Deutschland seit 138 Jahren!“

Ein 'Roir' aus dem Jahre 1993
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