Patent III: Kosten von Schutzrechten - Eine Übersicht

Die Fortsetzung unserer Reihe ‚Patent‘ beschäftigt sich mit den realen Kosten von Schutzrechten beim DPMA. Dazu einige weitere Orientierungen in Form einer Tabelle und einer Kostenpyramide.

Mit einem „Was liegt an?“ begrüßte mich Tom.

„Natürlich die Kostenproblematik von Schutzrechten.“

„Hätten wir letzte Woche nicht schon ein bisschen darüber geplaudert, wäre ich über die ‚Problematik‘ irritiert.“

„Klar. Denn offenkundig ist das ja nicht. Denn es gibt viele Anmelder, die wie ich dachten: DPMA -> Schutzrecht anmelden -> Bezahlen -> Ich bin geschützt!“

„Ok. So einfach ist das nicht.“

„Nein Tom. Ist es nicht. Daher überlegte ich mir eine sehr allgemeine Kostenpyramide für Schutzrechte, die die finanziellen Aufwände für einige Optionen aufzeigen soll.“ Während ich sprach, fischte ich eine Datei aus einem meiner Ordner und öffnete sie formatfüllend auf dem Display. Tom studierte sie aufmerksam.

„Das ist eine gute Darstellung.“ Sagte er zu mir. Dann ein hilfreicher Kritikpunkt. „Wie wäre es mit einer Ergänzung in deinem Bild?“

„Was schwebt dir da vor?“

„Ich habe letzte Woche folgendes gelernt: Für ein Schutzrecht muss man eine Gebühr beim DPMA bezahlen. Aber man sollte eine Rechtsberatung dazu ins Boot holen. Man kann sein Schutzrecht zeitlich verlängern. Und dennoch könnten juristische Schritte auf einen zukommen – seien es Abmahnungen und Klagen.“

Sehr einleuchtend, was Tom zusammenfasste.

Tom führte seine Ergänzung für mein Bild weiter aus: „Also füge doch noch die Optionen ‚muss‘, ‚kann‘, ‚sollte‘ und ‚könnte‘ zu deiner Pyramide hinzu. Denn viele sind Eventualitäten, die nicht wirklich eintreffen müssen.“

„Ok.“ Und so sah unser Ergebnis aus:

Die Kostenpyramide von Schutzrechten
Die Kostenpyramide von Schutzrechten

„Hast du auch was zu den realen Kosten?“

„Hab‘ ich, Tom.“ Wieder nahm ich die Maus in die Hand und öffnete eine Tabelle.

Die Preisliste der Schutzrechte beim DPMA
Die Preisliste der Schutzrechte beim DPMA

Dazu bemerkte ich: " Die blauen Bereichen markieren die maximale Schutzzeit der Schutzrechte."

Tom war erstaunt: „Da kommt ja über die Zeit eine Menge zusammen.“

„In der Tat sind die geringen Anmeldegebühren sehr verführerisch.“ Bestätigte ich ihm.

„Aber das könnte ganz schnell nach hinten losgehen.“

„Genauso ist es Tom. Und das sind ja noch ideale Verläufe.“

Tom nickte. „Und gilt nur für Deutschland!“

„Und allen gemein ist: Schutzrechte sind zeitlich limitiert.“

„Urheberrechte doch auch?“

„Ja. Grundsätzlich erlischt das Recht des Urhebers 70 Jahre nach dessen Tod. Steht so im Urheberrechtsgesetz.“

„Alle Basisdaten auf einen Blick. Und was nächste Woche, Andreas?“

„Den vorerst letzten Artikel zu dem Thema. Patent VI: Tipps & Empfehlungen.“

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